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Rechnungsprüfer stellen Löhnberg an den Pranger

Rechnungshof prüft Kommunen - Löhnberg in Mittelhessen am Pranger

© dpa

Der hessische Landesrechnungshof stellt die Gemeinde Löhnberg an den Pranger. Die Kommune in Mittelhessen biete ein Beispiel für schlechte Haushaltspolitik, heißt es im dem Kommunalbericht 2019. Der Bericht wurde in Wiesbaden vorgestellt.

Im Löhnberger Rathaus ging es laut Rechnungshof bei Haushaltsangelegenheiten auch ziemlich schlampig zu. "Bitte nicht nachmachen", titelt deshalb der Rechnungshof. Die kleine Schutzgemeinde steigerte trotz der Auflagen von Finanzminister Schäfer die Schulden auf über 36 Millionen Euro. Für Investitionen fehlten Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Gebührenkalkulationen. Die Konsolidierungsberichte seien fehlerhaft.

Ein Rasen wie bei der Bundesliga 

Die Aufsichtsbehörde in Gießen - das Regierungspräsidium - hielt trotz fehlender Jahresabschlüsse die Füße still, kristisieren die Rechnungsprüfer. Am Ende habe die Gemeinde unkontrolliert Geld ausgeben können. So investierte die Gemeide zum Beispiel in einen Fußball-Rasen, der bundesligatauglich ist.

Gemeinde weist Kritik zurück

Die Verschuldung liegt nicht bei 36 Millionen Euro, sondern nur 25 sagt die Gemeinde. Außerdem erwirtschafte man seit 2014 Überschüsse und habe einen ausgeglichenen Haushalt. Zustande kommen die Überschüsse laut Gemeinde vor allem durch Investitionen in die Kinderbetreuung, die sei in den letzten Jahren stark ausgebaut worden. Dadurch sei auch die Einwohnerzahl gestiegen und das wiederum führe zu höheren Einnahmen durch beispielsweise die Einkommenssteuer. Alternativen zu weiteren Schulden wären aus Sicht der Gemeinde nur die Zusammenlegung der Feuerwehren oder Sportstätten gewesen oder die Schließung von Turnhallen und Dorfgemeinschaftshäusern.

Mehr Einwohner in Löhnberg

"All das hätte aus unserer Sicht dazu geführt, dass wir keinen ausgeglichenen Haushalt hätten und die Grundsteuer auf 600 % hätten anheben müssen. Ohne die steigenden Einwohnerzahlen hätten wir auch die Kosten für Wasser und Kanal erhöhen müssen.
Wir haben kräftig investiert, um Kosten zu senken und um neue Einwohner zu generieren – und die Einwohner sind da!" schreibt die Gemeinde in einer Mitteilung.

Rechnungshof lobt andere Gemeinden

In Josgrund, Münzenberg und Erzhausen ist man bescheidener. Dort und in fünf weiteren Kommunen Hessens liegt die Pro-Kopf-Verschuldung unter 100 Euro, lobt der Rechnungshof. 

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