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Brandenburg will Masern-Impfpflicht

Giffey unterstützt Vorschlag - Brandenburg will Masern-Impfpflicht

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Symbolfoto

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich hinter Pläne des brandenburgischen Landtags gestellt, eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas einzuführen. "Dies ist keine leichtfertige Entscheidung, sondern das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung", sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstag). Es gehe darum, Kinder vor einer lebensgefährlichen Krankheit zu schützen. Die Gesundheit der gesamten Bevölkerung setze dabei der individuellen Freiheit Grenzen. 

"Staatliches Handeln ist gefragt, wenn das Risiko, andere Kinder in Kindergärten, Schulen oder in anderen Einrichtungen zu gefährden, nicht anders in den Griff zu bekommen ist", so Giffey. 

Impfpflicht für Kindergarten-Kinder

In Brandenburg soll es nach dem Willen des Landtags künftig eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das Parlament hatte am Donnerstagabend mit breiter Mehrheit einen Antrag der rot-roten Koalitionsfraktionen sowie der CDU-Opposition beschlossen. In dem Antrag wird die rot-rote Landesregierung aufgefordert, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass es bis zu einer möglichen bundesrechtlichen Lösung eine Impfung für den Besuch von Kitas und Tagespflege als verpflichtende Voraussetzung gibt. Zugleich soll die Landesregierung eine Bundesratsinitiative einbringen. 

Giffey hatte sich - wie auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) - bereits zuvor für eine Masern-Impflicht ausgesprochen. 
 

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