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Kandidat Ukraine: Brüsseler Gipfel vor historischer Entscheidung

Kandidat Ukraine - EU-Gipfel vor historischer Entscheidung

Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission.
© dpa

Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission.

Die Europäische Union entscheidet heute bei einem Gipfel-Treffen in Brüssel darüber, ob die von Russland angegriffene Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt.

Vor den Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Kollegen zeichnete sich breite Unterstützung für die entsprechende Empfehlung der EU-Kommission ab. Eine Entscheidung muss jedoch einstimmig von allen 27 Staaten getroffen werden.

Auch Georgien und Moldau warten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte kurz vor Beginn des zweitägigen Treffens, den Kandidatenstatus für die Ukraine zu unterstützen. "Es ist nun am Europäischen Rat zu entscheiden und der historischen Verantwortung gerecht zu werden, vor der wir stehen", sagte sie. Das Verfahren zur Aufnahme von Ländern wie der Ukraine gründe auf Leistung. "Aber wie wir auf ihre Leidenschaft und ihren Fortschritt reagieren, ist unsere Sache."

Neben der Ukraine warten auch Georgien und Moldau auf eine EU-Beitrittsperspektive. Nach der Empfehlung der EU-Kommission für den Gipfel soll Moldau ebenfalls den Kandidatenstatus bekommen. Georgien soll zunächst Reformauflagen erfüllen.

Selenskyj dringt auf Kandidatenstatus

Alle drei Länder hatten sich kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine um die Mitgliedschaft in der EU beworben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dringt seitdem fast täglich darauf, sein Land offiziell zum EU-Kandidaten zu machen. Die Ukraine beweise jeden Tag, dass es schon Teil eines vereinten europäischen Werteraumes sei, argumentiert er.

Langer Weg vom Kandidaten zum Mitglied

Jedoch würde auch der Status als EU-Kandidat nicht bedeuten, dass die Ukraine und Moldau zeitnah in die EU aufgenommen werden. Der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum (CDU), forderte deshalb bei RTL/ntv "ein Zwischenmodell, beispielsweise in Form einer sogenannten assoziierten Mitgliedschaft. "Das heißt: Das Land hätte noch kein Stimmrecht, das Land hätte auch andere Möglichkeiten noch nicht, würde aber schon in Teilen womöglich dazugehören."

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