Webradio starten
ON AIR:
Nachrichten > Nordhessen, Top-Meldungen >

Gericht: Querdenker-Demo in Kassel bleibt verboten

Verwaltungsgericht entscheidet - Querdenker-Demo in Kassel bleibt verboten

© dpa

Symbolbild

Die für Samstag geplante Querdenker-Demo in Kassel bleibt verboten. Das hat das Verwaltungsgericht Kassel entschieden und einen Eilantrag der Organisatoren gegen das Verbot abgelehnt.

Begründung: Die Stadt Kassel habe die Gründe fürs Verbot hinreichend dargelegt und eine "tragfähige Gefahrenprognose getroffen" - vor allem auf Grundlage der Großdemo am 20. März, bei der es zu zahlreichen Auflagenverstößen gekommen war.

Gefährdung nicht ausgeschlossen

Solche Verstöße seien auch diesmal nicht ausgeschlossen, was nach Angaben des Robert-Koch-Instituts eine hohe Gefährdung für die Gesundheit nicht vollständig geimpfter Menschen und eine moderate Gefährdung vollständig geimpfter Menschen mit sich bringen würde.

Beschwerde am Verwaltungsgerichtshof möglich

Die Organisatoren der für Samstag geplanten Demo können gegen den Beschluss des Verwaltungsgericht noch Beschwerde am Hessischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.

Viele Verstöße im März

Im März hatte es in Kassel eine Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. Mehr als 20.000 Teilnehmer zogen durch die Stadt, erlaubt waren nur 6.000. Viele von ihnen hielten sich nicht an die gerichtlich festgesetzten Auflagen wie die Maskenpflicht und teilweise kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Es gab massive Kritik am Einsatzkonzept der Polizei.

Polizei bereitet sich "so oder so" vor

Eine erneute Querdenker-Demo im Juni wurde verboten. Am Ende kamen einige Dutzend Querdenker. Sie sahen sich mehreren tausend Polizisten gegenüber. Dennoch stellt sich die Polizei auch für die nun geplante Veranstaltung am 24. Juli auf einen größeren Einsatz ein. "Wir bereiten uns so oder so vor und beziehen dabei die Erfahrungen der Einsätze aus März und Juni mit ein", sagte eine Sprecherin. Im Stadtgebiet sei mit einer starken Polizeipräsenz zu rechnen. Der Polizei komme die Rolle zu, entweder das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit oder das Versammlungsverbot durchzusetzen.

Weitere Meldungen
Inhalt wird geladen
Anzeige
Aus dem Netz
nach oben