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Sozialminister: Kitas in Hessen besser finanzieren

Hessens Sozialminister Klose - Kitas sollen besser finanziert werden

© dpa

Symbolbild

Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) schließt langfristig eine völlige Beitragsbefreiung für die Kitas im Land nicht aus. "Im Koalitionsvertrag haben wir einen Dreiklang vereinbart: Ausbau der Plätze, Qualitätssteigerung und gegebenenfalls weitere Schritte in Richtung Beitragsfreiheit", sagte der Minister im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden.

"Uns geht es jetzt aber vor allem darum, die Qualität der Kindertagesbetreuung in Hessen zu sichern und weiterzuentwickeln." Dazu seien auch mehr Ganztagesplätze erforderlich. Er könne sich langfristig eine vollständige Beitragsfreiheit für die Kitas vorstellen, erklärte Klose. "Am Ende nutzt aber kein beitragsfreier Platz etwas, den es nicht gibt." Deshalb sei es vorrangig wichtig, die Nachfrage nach Kita-Plätzen im Land besser zu befriedigen und die Qualität der Betreuung weiter zu verbessern. 

In Hessen ist seit August vergangenen Jahres die Betreuung aller Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt für sechs Stunden am Tag kostenfrei. Das dritte Jahr war bereits seit 2007 für fünf Stunden täglich beitragsfrei. Die schwarz-grüne Koalition habe bereits angekündigt, jeden Euro vom Bund im Zuge des sogenannten Gute-Kita-Gesetzes um einem Euro vom Land zu ergänzen, erklärte Sozialminister Klose. Das Gesetz ist seit Jahresbeginn in Kraft. Vom Bund sollen damit bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro über einen höheren Anteil an den Umsatzsteuer-Einnahmen an die Länder fließen. Wie die Bundesländer das Geld einsetzen, können sie selbst entscheiden.

Mit Geld vom Bund mehr Erzieherinnen

2019 sollen zunächst 500 Millionen Euro vom Bund kommen. Mit dem Geld können zum Beispiel längere Öffnungszeiten oder zusätzliche Erzieherinnen für Kindergärten und Kindertagesstätten finanziert werden. Das Gesetz soll nach Angaben von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ein Instrumentenkasten sein, um Kinderbetreuung überall in Deutschland besser zu machen. Die 16 Länder schließen mit dem Bund dazu individuelle Verträge. Damit soll den unterschiedlichen Entwicklungen in den einzelnen Bundesländern Rechnung getragen werden. Hessen sei dafür mit dem Bund aber noch nicht in vertieften Verhandlungen, berichtete der Sozialminister. Die Gespräche mit den Kita-Trägern und kommunalen Spitzenverbänden zur Umsetzung des Gesetzes hätten in Hessen aber bereits begonnen. Konkrete Maßnahmen wie etwa die Verbesserung der Personalausstattung in den Kitas werden den Haushalt voraussichtlich ab 2020 betreffen. 

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