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Kein Dieselfahrverbot in Mainz

Deutsche Umwelthilfe gibt nach - Kein Dieselfahrverbot in Mainz

© ffh

Aufatmen für die Besitzer älterer Dieselautos: Ein vorerst verschobenes Dieselfahrverbot in Mainz ist auch längerfristig vom Tisch. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Stadt Mainz beendeten ihren Rechtsstreit um Luftqualität vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz mit einem Vergleich. "Das ist ein guter Tag", sagte der DUH-Prozessbevollmächtigte Remo Klinger.

Laut Vergleich sollen Ampelschaltungen weniger Autos auf die Mainzer Rheinachse lassen und so dort die Stickstoffdioxid-Werte gesenkt werden. Ein Gutachten hatte hier in Höhe der Dagobertstraße bislang eine Überschreitung des Grenzwerts trotz bereits ergriffener Gegenmaßnahmen auch für 2021 vorausgesagt. Eine bis Ende 2020 installierte neue Messeinrichtung (Passivsammler) soll diese Stelle künftig überwachen.

Fahrverbot erstmal vom Tisch

Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt hatte eigentlich ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge in der Innenstadt ab Sommer 2020 geplant, dieses aber wegen der Corona-Krise erstmal zu den Akten gelegt. Allerdings führte sie im Juli Tempo 30 auf der Rheinachse ein, um die Luftqualität zu verbessern. Auch eine Busspur wurde an der Rheinstraße verlängert, die Radfahrer mitbenutzen können. Die Stadt Mainz kündigte seinerzeit laut OVG an, wenn sich aus dem Jahresmittelwert 2020 trotz verschiedener Maßnahmen dennoch eine deutliche Grenzwertüberschreitung beim Stickstoffdioxid (NO2) ergäbe, würde sie zusätzlich doch ein Dieselfahrverbot verhängen.

Ein neues Ultimatum

Sollte der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft an der Rheinachse in Höhe der Dagobertstraße auch im Jahresdurchschnitt 2021 überschritten werden, verpflichtet sich die Stadt Mainz gemäß dem Vergleich zu weiteren Maßnahmen, vor allem zur "Intensivierung" der sogenannten Pförtnerampeln, um noch weniger Autos auf die Rheinachse zu lassen. Dabei soll die Kommune hier bereits bis zur Jahresmitte 2021 den NO2-Wert in den Blick nehmen, um möglichst früh gegenzusteuern. Ihren parallelen Rechtsstreit am Verwaltungsgericht Mainz erklärten DUH und Stadt Mainz nun zugleich für erledigt.

Hoffen auf die Citybahn

Vertreter der Stadt Mainz wiesen auf die Verbesserung der Luftqualität auch mit der Erneuerung der Busflotte hin. Zudem würden alte private Dieselautos allmählich weniger. Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) hatte sich im September zuversichtlich gezeigt, dass die NO2-Belastung auf der Rheinachse spätestens 2021 unter den EU-Grenzwert sinke. Er verwies auch auf neue Straßenbahnen in Mainz. Nach dem Bau der Mainzelbahn zum Stadtteil Lerchenberg hofft die Stadt nun auf eine Umsetzung der Pläne für eine City-Bahn zwischen Mainz, Wiesbaden und Bad Schwalbach.

Hinter der Klage steht Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe.

Lob hatte er im harmony.fm Gespräch eigentlich nur für neuen 30er Zonen in der Stadt:
 

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