12.10.2017

USA und Israel ziehen sich aus Unesco zurück

© dpa

Archivbild: Unesco-Hauptquartier in Paris

Die USA und Israel treten aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Das gaben beide Länder am Donnerstag überraschend bekannt. Sie werfen der Unesco eine Reihe von Beschlüssen mit israelfeindlichen Tendenzen vor.

Der Schritt sei der Regierung von US-Präsident Donald Trump nicht leicht gefallen, erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert. Washington störe sich aber an den «anti-israelischen Tendenzen» in der Unesco und Zahlungsrückständen innerhalb der Organisation. Der Austritt soll nach ihren Angaben am 31. Dezember 2018 wirksam werden.

Auch Israel verlässt Unesco

Nur wenige Stunden später kündigte auch der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu den Rückzug seines Landes aus der UN-Kulturorganisation an. Er habe das Außenministerium angewiesen, einen entsprechenden Schritt parallel mit den USA vorzubereiten, erklärte der Ministerpräsident.

In der Erklärung lobte Netanjahu die Entscheidung der US-Regierung, sich wegen Voreingenommenheit gegenüber Israel aus der Unesco zurückzuziehen. «Das ist eine mutige und moralische Entscheidung, weil die Unesco ein absurdes Theater geworden ist und weil sie Geschichte verfälscht, statt sie zu bewahren», sagte Netanjahu.

Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme Palästinas in die Organisation hatten die USA bereits 2011 ihre Zahlungen an die Unesco gestoppt - dabei wären sie eigentlich der größte Beitragszahler. Im Sommer sorgte die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel. Im Mai beschloss ein Unesco-Gremium eine Resolution, die Israels Politik im Ostteil von Jerusalem kritisierte. In dem veröffentlichten Resolutionsentwurf war von «israelischen Besatzungsbehörden» die Rede.

Kritik am US-Schritt aus Deutschland

Unesco-Generaldirektorin Irina Bokowa bedauerte die Entscheidung Washingtons zutiefst: «Das ist ein Verlust für die Unesco. Das ist ein Verlust für die Familie der Vereinten Nationen.» Der Entschluss sei ihr von US-Außenminister Rex Tillerson schriftlich mitgeteilt worden, erklärte Bokowa am Donnerstag in Paris.

Aus Deutschland kam scharfe Kritik an dem US-Schritt. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach von einem «völlig falschen Signal». Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bedauerte den Schritt ebenfalls: «Das ist ein schwerer Schlag für die internationale Kulturzusammenarbeit», so Geschäftsführer Olaf Zimmermann. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte, Trump führe sein Land weiter in die Isolation. Grünen-Chef Cem Özdemir erklärte, der Schritt zeige, «wie fern Präsident Trump eine Außenpolitik ist, die Bildung, Kultur, Wissenschaft, Demokratie und Meinungsfreiheit mitdenkt».


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